Die IdeeWir lebten in Deutschland bislang in dem Glauben, dass wir in einer Demokratie leben, in der es keine Wahlfälschung bzw. Wahlmanipulation gibt. Was aber, wenn das nicht so wäre? Wie würden wir überhaupt merken, dass die Wahlergebnisse nicht stimmen?
Direkte Kontrolle der kommunalen Ergebnisse
Wir suchen insgesamt etwas 200-300 Wahlkontrolleure, um die Wahlergebnisse in jeder Kommune direkt zu erfragen bzw. von der Website zu entnehmen.
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Erforderliche Technik:
Jede Kommune in Niedersachsen ist bekannt und müsste am Wahltag bzw. ab dem Monat des Vorliegens eines amtlichen Endergebnisses einzeln über die im Internet veröffentlichen Ergebnisse analysiert werden. Das Ergebnis wird von zwei parallel arbeitenden Gruppen online erfasst. Sind die Werte identisch, ist das eingetragene Ergebnis das korrekte Ergebnis der Kommune. Gibt es Abweichungen, muss neu nachgeprüft werden.
Wahlbeobachtung
Sowohl für das Wahlverfahren der Bundestagswahl als auch der Europawahl gilt das Öffentlichkeitsprinzip. Jedermann hat das Recht vom Zusammentritt des Wahlvorstands am Morgen des Wahltags bis zur abschließenden Beschlussfassung über das Wahlergebnis im Wahlraum anwesend zu sein und die Abläufe zu beobachten. Lediglich die Stimmabgabe in der Wahlkabine erfolgt geheim. Eine Anmeldung oder Registrierung als Wahlbeobachter ist nicht erforderlich. Ein Zutrittsrecht hat auch, wer selbst nicht wahlberechtigt ist. Jedoch kann der Wahlvorstand Personen, die die Durchführung der Wahl stören, aus dem Wahlraum verweisen. Größer angelegte Wahlbeobachtungsmissionen führt in Deutschland die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) durch. Sie entsendet offizielle Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter.
Abgrenzung zur Wahlbeobachtung
Im Gegensatz zu Wahlbeobachtern, die den gesamten Prozess der Wahlen im Blick haben, soll mit der WAKO ein ganz spezifisches und bislang unterbelichtetes Element der Wahlbeobachtung in den Fokus rücken – nämlich den Vorgang der Addition der Ergebnisse oberhalb der Ebene, auf der eine Kontrolle noch intuitiv möglich wäre. Wir glauben, dass nicht die Auszählung im Wahllokal besonders anfällig für Manipulationen ist (Link zum Leitfaden) sondern die Aggregation ab der einzelnen Kommune aufwärts. Wahlbeobachter (z.B. https://www.wahlbeobachtung.org/) haben mehr den Prozess im Blick und führen Stichproben durch. Die folgenden Texte zeigen dies sehr gut auf
250+
WAKO-Beobachter zählen und reporten für
432
Wahlbezirke in Niedersachsen
100%